Heute Abend trifft sich der Kölner Komment zu einem gemeinsamen Abend. Ich begrüße es sehr, dass sich diese im Frühjahr gegründete, breite Initiative für die Kölner Kultur weiterhin intensiv engagiert. Die Podiumsdiskussion des Kölner Komments im August mit den Spitzenkandidaten und den Vorsitzenden der Ratsfraktionen über die Zukunft der Kölner Kultur war eine der bestbesuchten Veranstaltungen im Kommunalwahlkampf. Ich habe damals zugesagt, dass ich als Oberbürgermeister diesen offenen Dialog mit Kölns Kulturschaffenden weiterführen werde, beispielsweise mit einer Komment-Veranstaltung zum Ende des Jahres hin.
Solche intensiven Gespräche und die Förderung der vielen Netzwerke in der Kulturszene sind mir sehr wichtig. Aktuell allerdings halte ich mich mit Kommentaren zur Kommunalpolitik äußerst zurück. Nach meinem demokratischen Verständnis gibt es nur einen amtierenden Oberbürgermeister. Und natürlich gibt es einen Kulturdezernenten.
Die schwierige Frage der Haushaltskonsolidierung – für 2010 fehlen nach aktueller Rechnung rund 500 Millionen Euro – wird in den kommenden Monaten das Hauptthema in den Haushaltsberatungen sein. Dabei werden wir alle gemeinsam eine wohl ausgewogene Balance zwischen allen Interessensbereichen erarbeiten müssen. Dass ich mich dabei insbesondere für die freie Kunstszene einsetzen werde, habe ich mehrfach erklärt.

Am ersten Tag nach meiner Wahl zum Kölner Oberbürgermeister erreichten mich viele Glückwünsche zum Wahlerfolg und gute Wünsche für eine erfolgreiche Amtsführung in den kommenden sechs Jahren. Dafür danke ich ganz herzlich. Ich werde mein Bestes für die Kölnerinnen und Kölner und für diese Stadt geben! Ich bin leider am Wahlabend selbst und gestern nicht dazu gekommen, hier zu bloggen. Ich hätte es vorher nicht geglaubt, aber es war mehr los als an den heftigsten Wahlkampftagen! Ab sofort werde ich mich hier aber wieder regelmäßig zu Wort melden!

Vor gut zwei Stunden haben meine Frau und ich gewählt. Und sollte jetzt jemand wissen wollen, ob ich gespannt bin auf den Wahlausgang? Bin ich! Und wie! Da nützen alle wohlmeinenden Umfrageergebnisse nichts! Abgerechnet wird heute ab 18 Uhr! Und da zählt jede Stimme! Deshalb meine herzliche Bitte: Gehen Sie wählen! Vielleicht zwischen Mittagessen und Kaffetrinken!? Und wenn Sie mich unterstützen mit Ihrer Stimme – ich würde mich sehr darüber freuen. Ich möchte die Verantwortung für Kölns Zukunft übernehmen!

“SIE haben die Wahl!” So wirbt die Stadt für die Kommunalwahl am Sonntag – das finde ich sehr gut. Demokratie lebt von der Beteiligung der Menschen an den demokratischen Wahlen. Fünf Jahre lang entscheiden die Gewählten in Stadtrat und neun Bezirksvertretungen ganz konkret hier vor Ort über die Entwicklung dieser Stadt. Das Rathaus steht im Herzen Kölns, die Bezirksrathauser sind Zentren der Stadtbezirke. Näher dran am Leben des “Wahlvolkes” sind keine anderen Mandatsträger in Land oder Bund. Und je höher die Wahlbeteiligung, desto stärker sind die Mandate unserer Stadtverordneten. Dies gilt natürlich auch für den Oberbürgermeister, der am Sonntag für sechs Jahre gewählt wird. Nutzen Sie Ihr Wahlrecht! Gehen Sie zur Wahl! -> www.stadt-koeln.de und www.spd-antwortet-zu-wahl.de.

Am kommenden Sonntag, 30. August, wird der neunte und letzte meiner Stadtläufe in Nippes starten. Dazu begrüße ich am Haupteingang des Bezirksrathauses (Neusserstr./Gürtel) alle, die mitlaufen möchten, zu einem lockeren Lauf. Treffpunkt ist um 8:45 Uhr. Der Lauf wird um kurz nach 9.00 Uhr gestartet. Die Runde führt quer durch Nippes durch den Blücherpark und vorbei am St. Vinzenz Hospital und dann zu einem kurzen Abstecher in mein Wahllokal im Erich-Kästner-Gymnasium in der Castropper Straße. Die genaue Strecke über etwa 10 Kilometer finden Sie auch auf jogmap

Die Veranstaltungsserie „Laufen mit Jürgen“ habe ich am 1. August gestartet. Dieser erste Lauf führte über die Südbrücke und Hohenzollernbrücke und abschließend alle 565 Stufen hinauf auf die Panorama-Plattform des LVR-Turms in Deutz. Die weiteren Läufe führten uns durch Vingst, Worringen, Mülheim, Zündorf, Poll, den Stadtwald und Meschenich. Insgesamt hatten lauffreudige Kölnerinnen und Kölner im August neunmal die Möglichkeit, mit mir gemeinsam zu laufen. Mein Laufangebot mit Strecken im gesamten Stadtgebiet richtete sich aber ausdrücklich auch an alle Kölnerinnen und Kölner, die bislang im Laufsport noch nicht sehr aktiv sind. Ich freue mich nun auf die letzte Etappe dieser schönen Laufserie und die bekannten wie die neuen Gesichter, die mich begleiten werden.

Nach dem Lauf wird wieder auch die Möglichkeit bestehen, mit mir über sportliche oder kommunalpolitische Themen zu sprechen. Dieses Angebot gilt natürlich auch für Kölnerinnen und Kölner, die nicht mitlaufen, aber am Zielpunkt die Gelegenheit zum Gespräch nutzen möchten.

In der Diskussion am Montagabend bei center.tv „Kandidaten im Kreuzverhör“ ging es natürlich auch um den Stadtetat und um die notwendigen Kürzungen angesichts eines Defizits von 351 Millionen Euro im Jahr 2010. Dazu habe ich ausgeführt, dass diese Haushaltssituation uns in allen Bereichen zu Einsparungen zwingen wird. Dabei dürfen wir keinen Bereich unberücksichtigt lassen. Deshalb sind neben den freiwilligen Leistungen auch die Pflichtausgaben der Stadt betroffen sowie Bereiche, in denen zwar Leistungen gesetzlich vorgeben sind, aber der Umfang der Leistungen beeinflussbar ist. Der Kämmerer hat hier eine Sparquote von 5 Prozent (Pflichtaufgaben) beziehungsweise 17 Prozent (disponible Pflichtaufgaben) vorgesehen. In beiden Bereichen zusammen könnte die Stadt maximal 190 Millionen Euro einsparen. Was, wie und wie viel konkret in welchen Bereichen eingespart werden kann – dazu machen die Fachdezernenten für ihre jeweiligen Bereiche Vorschläge. Und der Rat entscheidet schließlich in der Haushaltsdebatte über die tatsächlichen Einsparungen.

Ich habe in der Fernseh-Diskussion außerdem auf Nachfrage des Moderators ein Beispiel für eine Pflichtaufgabe der Stadt Köln genannt, nämlich die Kosten der Unterkunft nach Arbeits-losengeld II. Wenn wir in einem solchen Bereich über Einsparungen reden, dann natürlich nicht über die Leistungen für die Menschen als solche. Vielmehr kann es in diesen Bereichen nur darum gehen, Rationalisierungspotentiale bei der verwaltungsmäßigen Abwicklung zu heben, das heißt: Wir müssen die Verwaltungsabläufe sehr tiefgreifend und nachhaltig auf Effizienz und Einsparmöglichkeiten untersuchen.

Die Live-Sendung von center.tv in Kooperation mit dem Kölner Stadt-Anzeiger aus der Lanxessarena, nachträglich präsentiert in drei Videos.

Mit einem 11-Punkte-Programm soll Köln zu Europas “Internet-Stadt” gemacht werden – diese begrüßenswerte Initiative hat SPD-Fraktionschef Martin Börschel gestartet. Die vorgeschlagene Entwicklungsstrategie soll Kölns Profil schärfen als das einer Stadt, “die das Internet sowie innovative technologische Entwicklungen ermöglicht, unterstützt, vorantreibt und lebt!” Köln hat in der Tat beste Voraussetzungen für eine solche Entwicklung, die dem Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort sehr gut täte und weitreichende Perspektiven öffnen würde. Die Stadt, in der künftig die Basistechnologie Internet sowie die darauf aufsetzenden Technologien und Anwendungen zu Hause sind und weiterentwickelt werden, diese Stadt wird in den kommenden Jahrzehnten ungeahnte Standortvorteile haben. Und diese Stadt muss Köln sein! Internet-Strategie

Unter dem Motto “Starke Politik für Kölner Frauen” diskutierte der Arbeitskreis Kölner Frauenvereinigungen (AKF), der übrigens in diesem Jahr seinen 100. Geburtstag feiert, über Perspektiven der Gleichstellungspolitik in Köln. Ein Thema war die Präsentation der “Initiative Gleichstellungsausschuss für Köln”. Dabei räumten die Frauen als erstes mit dem gängigen Vorurteil auf, sie wollten einen “Frauen-Ausschuss” initiieren. Gleichstellung betrifft Mädchen und Jungen, Frauen und Männer. Einem Gleichstellungsausschuss, über dessen Einrichtung natürlich der Rat zu entscheiden hätte, würden also Männer und Frauen angehören. Die Initiative stellte auch gleich die “Vision einer Tagesordnung” für den Gleichstellungsausschuss vor. Mein Fazit: Lesens- und bedenkenswert! Weitere Infos

Tolle Meldung aus der koelnmesse: “Die gamescom 2009 war ein voller Erfolg und hat alle Rekorde geschlagen: 245.000 Besucher haben gemeinsam mit 458 Ausstellern aus 31 Ländern die gamescom auf Anhieb zur größten Spielemesse der Welt gemacht!” Da kann man nur gratulieren und feststellen: Klarer Punktsieg für Köln! 90 Prozent der Fachbesucher und viele Aussteller haben denn auch schon erklärt, sie seien 2010 wieder in Köln dabei.  Herzlich willkommen! Köln hat der digitalen Kreativwirtschaft eine Menge zu bieten! Dazu zählen auch sehr interessante Ansätze, Kölns Position als “Internetstadt” deutlich zu stärken. Ich empfehle zur Lektüre: Internet – das Thema!